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| LSG Niedersachsen-Bremen, 31.10.2014 - L 8 SO 49/14 B |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 31.10.2014 - L 8 SO 49/14 B (https://dejure.org/2014,102148)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 31. Oktober 2014 - L 8 SO 49/14 B (https://dejure.org/2014,102148)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
Verfahrensgang
- SG Osnabrück, 28.01.2014 - S 4 SO 180/13
- LSG Niedersachsen-Bremen, 31.10.2014 - L 8 SO 49/14 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 29.11.2012 - B 14 AS 33/12 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.10.2014 - L 8 SO 49/14
Dies gilt jedoch nicht für die Aufhebungsentscheidung mit Wirkung für die Vergangenheit, weil in diesen Fällen nicht eine aktuelle Bedarfslage ungedeckt bleibt, also eine Hilfebedürftigkeit tatsächlich nicht besteht, sondern erst nach Aufhebung der Bewilligung bezogen auf die Vergangenheit und Rückforderung und daher regelmäßig und auch hier erst künftig eine Verbindlichkeit gegenüber dem Träger der Grundsicherung entsteht (vgl. BSG, Urteil vom 29. November 2012 - B 14 AS 33/12 R - juris Rn. 15; BSG…, Urteil vom 10. September 2013 - B 4 AS 89/12 R - juris Rn. 25). - BSG, 10.09.2013 - B 4 AS 89/12 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Aufhebung der Leistungsbewilligung für die …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 31.10.2014 - L 8 SO 49/14
Dies gilt jedoch nicht für die Aufhebungsentscheidung mit Wirkung für die Vergangenheit, weil in diesen Fällen nicht eine aktuelle Bedarfslage ungedeckt bleibt, also eine Hilfebedürftigkeit tatsächlich nicht besteht, sondern erst nach Aufhebung der Bewilligung bezogen auf die Vergangenheit und Rückforderung und daher regelmäßig und auch hier erst künftig eine Verbindlichkeit gegenüber dem Träger der Grundsicherung entsteht (vgl. BSG…, Urteil vom 29. November 2012 - B 14 AS 33/12 R - juris Rn. 15; BSG, Urteil vom 10. September 2013 - B 4 AS 89/12 R - juris Rn. 25).